Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Darlegungslast/Behauptungslast und Substantiierunglast
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Darlegungslast

Mit subjektiver Darlegungslast (= Behauptungslast) wird im Zivilprozess die Notwendigkeit bezeichnet, dass die Parteien die ihnen gnstigen Tatsachen darlegen/behaupten mssen, um Nachteile, wie z.B. ein abweisendes Urteil, zu vermeiden. Die Nachteile selbst werden objektive Darlegungslast genannt (siehe Musielak, Grundkurs ZPO, Rn. 402).

Die Darlegungslast, liegt grundstzlich, wie auch die Beweislast jeweils bei der Partei, fr die die Tatsache gnstig ist. D.h. jede Partei muss die fr sie gnstigen Tatsachen behaupten. Allerdings wird auch ungnstiges Parteivorbringen bercksichtigt.

Stellt das Gesetz Vermutungsregeln fr bestimmte Tatsachen auf, wie z.B. in 476 BGB, so entfllt hinsichtlich der vermuteten Tatsache sowohl die Darlegungslast als auch die Beweislast.

Substantiierungslast

In den Fllen, in denen der abstrakte Vortrag (die Behauptung) der anspruchsbegrndenden Tatsachen alleine noch nicht ausreicht, muss der mit der Substantiierunglast Belastete, seine Behauptungen substantiieren. Dabei richtet sich der Umfang der Substantiierungslast nach dem Vortrag des Gegners. D.h. legt eine Partei sehr detailliert ein relevantes Geschehen dar, muss der Gegenvortrag auch entsprechend detailliert sein.

Das ist in der Regel dann der Fall, wenn entweder die Behauptungen erkennbar ins Blaue hinein abgegeben wurden oder vom die dargelegten Tatsachen, von der Gegenpartei so substantiiert bestritten werden, dass eine weitere Substantiierung notwendig wird. Kommt der Klger der Substantiierung nicht nach, so ist die Klage schon wegen Unschlssigkeit abzuweisen (siehe dazu, Sattelmacher/Sirp, S. 167f).

Nicht erforderlich ist, dass bei fehlendem Bestreiten alle Umstnde, wie z.B. Ort und Zeit eines Geschehens, vorgetragen werden. Eine fehlende Substantiierung liegt nur vor, wenn das Gericht nicht erkennen kann, ob die anspruchsbegrndenden Tatsachen vorliegen (BGH NJW 2002, 1488).

Beweislast

Im nchsten Schritt stellt sich die Frage, wer bei schlssiger Klage, die von der Gegenpartei bestrittenen Tatsachen beweisen muss.

Auf diesen Artikel verweisen: Substantiierungslast * Beweislast * Aufklrungspflicht, Zivilprozess