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Zweck- und Rechtmigkeit
(recht.allgemein)
    

Sind in einem Verfahren Zweck- und Rechtmigkeit zu berprfen, so untersucht die zustndige Stelle nicht nur, ob der geprfte Vorgang den Gesetzen entspricht (Rechtmigkeit), sondern auch, ob die getroffene Regel inhaltlich sinnvoll und praktikabel ist.

Beispiel: Die Behrde B erlsst eine Baugenehmigung mit der rechtmigen Auflage, 6 Stellpltze fr Fahrzeuge vorzusehen. Auf den Widerspruch der Antragstellerin hin prft die Widerspruchsbehrde die Baugenehmigung und stellt deren Rechtmigkeit fest. Sie ndert die Auflage aber ab, da sie 4 Stellpltze fr ausreichend hlt.

Auf diesen Artikel verweisen: Widerspruch/Widerspruchsverfahren/Vorverfahren