Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Zwangsgeld/Androhung, Festsetzung u. Beitreibung eines Zwangsgeldes
(recht.oeffentlich.verwaltung.at und recht.ref.verw1)
    

Mit Zwangsgeld wird eines der Zwangsmittel zur Durchsetzung von Verwaltungsakten (VA) im Rahmen des Verwaltungszwanges bezeichnet. Die Erhebung eines Zwangsgeldes muss (fr den Fall der Nichtbefolgung des VA) angedroht werden. Kommt es zur Nichtbefolgung wird das Zwangsgeld festgesetzt und beigetrieben.

Androhung

Die Androhung eines Zwangsgeldes ist ein Verwaltungsakt. Gem 80 Abs. 2 Nr. 3 iVm 16 HessAGVwGO entfllt bei Zwangsgeldandrohungen die aufschiebende Wirkung. Greift man ein mit Zwangsgeldandrohung versehenen VA im einstweiligen Rechtsschutz an, ist daran zu denken, dass man auch fr die Zwangsgeldandrohung die Anordnung der einstweiligen wirkung gem 80 Abs. 5 S. 1 VwGO beantragt.

Beim Zwangsgeld wird dem Verpflichteten bei Nichtbefolgung des VA die Zahlung einer Geldsumme auferlegt.

Festsetzung

Mit Festsetzung von Zwangsgeld wird die verbindliche Aufforderung zur Zahlung des Zwangsgeldes bezeichnet. Die Festsetzung ist ein selbstndig anfechtbarer Verwaltungsakt, soweit die Festsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist, wie z.B. in 14 VwVG.

Beitreibung

Auf diesen Artikel verweisen: Zwangsmittel * Festsetzung von Zwangsgeld * Umgangsvereitelung