Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Zuwendungen/Schenkungen durch Schwiegereltern
(recht.zivil.materiell.familie)
    

Von Zuwendungen durch Schwiegereltern spricht man, wenn die Eltern eines Ehegatten beiden Gatten Leistungen zugewandt haben. Nach der frheren Rechtsprechung des BGHs handelte sisch um unbenannte Zuwendungen, mittlerweile geht der BGH von einer Schenkung aus. Nach der Trennung knnen diese Schenkungen grundstzlich nach den Grundstzen des Wegfalls der Geschftsgrundlage rckabgewickelt werden (BGH v. 03.02.2010 NJW 2010, 2202; 21.07.2010 NJW 2010, 2884). Das gilt sowohl fr materielle Zuwendungen als auch fr erbrachte Arbeitszeit. Es muss aber eine Unzumutbarkeit des Fortbestehens der Schenkung gegeben sein.

" (...). Neben der Ehedauer sind dabei u.a. die persnlichen und wirtschaftlichen Verhltnisse von Schwiegereltern und frheren Ehegatten, der Umfang der durch die Zuwendung bedingten und beim Schwiegerkind noch vorhandenen Vermgensmehrung, aber auch mit der Schenkung verbundene Erwartungen des Zuwendenden hinsichtlich seiner Versorgung im Alter von Bedeutung (...)

(...)

(2) Bei Zuwendungen von Schwiegereltern wird eine aufgrund der Strung der Geschftsgrundlage vorzunehmende Vertragsanpassung nur in seltenen Ausnahmefllen dazu fhren, dass der zugewendete Gegenstand zurckzugewhren ist. In der Regel kann nur ein Ausgleich in Geld verlangt werden, dessen Hhe sich nach den Umstnden des Einzelfalls richtet. Soweit die Ehe Bestand gehabt hat, ist der Zweck der Zuwendung nmlich jedenfalls teilweise erreicht, sodass das Zugewendete nicht voll zurckgegeben werden muss.

(...)

(3) In Betracht wird die Annahme eines derartigen Ausnahmefalls insbesondere bei in Natur nicht teilbaren Gegenstnden kommen, etwa bei Hausgrundstcken oder Miteigentumsanteilen an diesen, wenn zustzliche Umstnde hinzutreten. Der BGH hat die Verpflichtung zur dinglichen Rckgewhr von Grundeigentum bejaht bei der Gefhrdung des Wohnrechts und der Altersversorgung des Zuwendenden wegen mglicher oder gar angedrohter Zwangsversteigerung" (BGH

Der Erstattungsanspruch verjhrt nach den allgemeinen Regelen, d.h. in drei Jahren bzw. bei zugewandten Grundstcken in 10 Jahren ( 196 BGB).

Das gilt auch fr voreheliche Zuwendungen (BGH aaO).

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise