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Zulssigkeit/Begrndetheit
(recht.allgemein.prozess)
    

Bei der Prfung einer Klage unterscheidet man zwei groe Blcke. Zum einen die Zulssigkeit und zum anderen die Begrndetheit. Eine erfolgreiche Klage/ein erfolgreicher Antrag mu sowohl zulssig als auch begrndet sein.

Zulssigkeit

Fr die Frage der Zulssigkeit werden die formellen Voraussetzungen der Klageerhebung geprft (Sachurteilsvoraussetzungen wie Zustndigkeit des Gerichts, richtige Klageart usw.). In der Begrndetheit wird der materielle Anspruch des Klgers untersucht.

Fr Details zur Zulssigkeit siehe unter:

Begrndetheit

Begrndet ist eine Klage/ein Antrag wenn er von einem unstreitigen oder bewiesenem Sachverhalt gesttzt wird, der die materiellen Voraussetzungen der Anspruchsnorm erfllt.

Eine Klage auf Schadensersatz ist z.B. begrndet, wenn die Voraussetzungen des zum materiellen Recht gehrenden 823 BGB erfllt sind.

Auf diesen Artikel verweisen: zurckweisen/abweisen/verwerfen * sic non