Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Zug um Zug, Erfllung/Verurteilung
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Von einer Erfllung Zug um Zug spricht man, wenn jemand nur im Gegenzug fr eine an ihn zu erbringende Leistung erfllen muss. Das ist der Fall, wenn jemand die Einrede eines Zurckbehaltungsrecht (gem 273 oder 323 BGB) geltend macht.

Beispiel: A hat Werklohnforderung gegenber B. Bei A stehen aber noch Baumaterialien die dem B gehren. Auf die Geltendmachung der Werklohnforderung hin, beruft sich B wegen der Baumaterialien auf ein Zurckbehaltungsrecht gem 273 BGB.

Erhebt jemand Klage auf Leistung und der Beklagte macht ein Zurckbehaltungsrecht geltend, wird der Beklagte nur auf Leistung Zug um Zug verurteilt. Hat der Klger nicht Verurteilung auf Leistung Zug um Zug beantragt, unterliegt er teilweise mit entsprechender Kostentragungspflicht.

1. den Beklagten zu verurteilen, an den Klger Zug um Zug gegen Herausgabe des Volvo Fahrgestellnummer ... 2.000,- nebst Zinsen seit Rechtshngigkeit zu zahlen.

Bei der Zwangsvollstreckung muss der Gerichtsvollzieher gem 756 ZPO dann zunchst dem Schuldner die Leistung des Klgers in Vollzug begrndender Weise anbieten. Erst wenn dies erfolgreich oder erfolglos geschah, kann er mit der Zwangsvollstreckung beginnen. Eine Ausnahme davon gilt aber, wenn der Beweis das der Schuldner sich im Annahmeverzug befindet, durch ffentliche oder ffentliche beglaubigte Urkunde gefhrt wird. Um diesen Beweis zu fhren, kann der Glubiger mit einem zweiten Antrag ein Feststellungsurteil erwirken:

2. Festzustellen, dass der Beklagte sich im Annahmeverzug befindet.

Das Feststellungsinteresse fr diesen Antrag ergibt sich dann, aus 756 ZPO.

Auf diesen Artikel verweisen: Zwangsvollstreckung, Voraussetzungen