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522 ZPO Zulssigkeitsprfung; Zurckweisungsbeschluss
(gesetz.zpo.buch-3.abschnitt-1)
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(1) Das Berufungsgericht hat von Amts wegen zu prfen, ob die Berufung an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begrndet ist. Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so ist die Berufung als unzulssig zu verwerfen. Die Entscheidung kann durch Beschluss ergehen. Gegen den Beschluss findet die Rechtsbeschwerde statt.

(2) Das Berufungsgericht weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss unverzglich zurck, wenn es davon berzeugt ist, dass

  1. die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat,
  2. die Rechtssache keine grundstzliche Bedeutung hat und
  3. die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts nicht erfordert.

Das Berufungsgericht oder der Vorsitzende hat zuvor die Parteien auf die beabsichtigte Zurckweisung der Berufung und die Grnde hierfr hinzuweisen und dem Berufungsfhrer binnen einer zu bestimmenden Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss nach Satz 1 ist zu begrnden, soweit die Grnde fr die Zurckweisung nicht bereits in dem Hinweis nach Satz 2 enthalten sind.

(3) Der Beschluss nach Absatz 2 Satz 1 ist nicht anfechtbar.

Auf diesen Artikel verweisen: 117 FamFG Rechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen