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371a ZPO Beweiskraft elektronischer Dokumente
(gesetz.zpo)
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371a Beweiskraft elektronischer Dokumente

(1) Auf private elektronische Dokumente, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, finden die Vorschriften ber die Beweiskraft privater Urkunden entsprechende Anwendung. Der Anschein der Echtheit einer in elektronischer Form vorliegenden Erklrung, der sich auf Grund der Prfung nach dem Signaturgesetz ergibt, kann nur durch Tatsachen erschttert werden, die ernstliche Zweifel daran begrnden, dass die Erklrung vom Signaturschlssel-Inhaber abgegeben worden ist.

(2) Hat sich eine natrliche Person bei einem ihr allein zugeordneten De-Mail-Konto sicher angemeldet ( 4 Absatz 1 Satz 2 des De-Mail-Gesetzes), so kann fr eine von diesem De-Mail-Konto versandte elektronische Nachricht der Anschein der Echtheit, der sich aus der berprfung der Absenderbesttigung gem 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ergibt, nur durch Tatsachen erschttert werden, die ernstliche Zweifel daran begrnden, dass die Nachricht von dieser Person mit diesem Inhalt versandt wurde.

(3) Auf elektronische Dokumente, die von einer ffentlichen Behrde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit ffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschftskreises in der vorgeschriebenen Form erstellt worden sind (ffentliche elektronische Dokumente), finden die Vorschriften ber die Beweiskraft ffentlicher Urkunden entsprechende Anwendung. Ist das Dokument von der erstellenden ffentlichen Behrde oder von der mit ffentlichem Glauben versehenen Person mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen, gilt 437 entsprechend. Das Gleiche gilt, wenn das Dokument im Auftrag der erstellenden ffentlichen Behrde oder der mit ffentlichem Glauben versehenen Person durch einen akkreditierten Diensteanbieter mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur gem 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes versehen ist und die Absenderbesttigung die erstellende ffentliche Behrde oder die mit ffentlichem Glauben versehene Person als Nutzer des De-Mail-Kontos ausweist.

Auf diesen Artikel verweisen: eMail, Beweiskraft