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Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1
(recht.oeffentlich.grundrechte.art5)
    

Schutzbereich

Von der Wissenschaftsfreiheit umfasst wird jede Ttigkeit, die "nach Inhalt und Form als ernsthafter und planmiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist" (BVerfGE 35, 79, 113; BVerfGE 47 327, 367).

Die Literatur verlangt zu genaueren Abgrenzung, um zu Beispiel die polizeiliche Ermittlungsttigkeit aus dem Schutzbereich auszuschliessen, weitere Kriterien, wie methodisch geordnetes Denken, Aufbauen auf einem gewissen Kenntnisstand und kritisches Infragestellen der Ergebnisse. Wobei dies M.E. immer noch nicht gengt um die polizeiliche Ermittlungsttigkeit auszuschliessen.

Eingriffe

Fr den Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit gilt nichts besonderes, daher kann hier auf den Artikel Grundrechtseingriff verwiesen werden.

Schranken

Grundstzlich kennt Art. 5 Abs. 3 keinen Gesetzesvorbehalt. Eine bertragung der Schranken des Art.5 Abs. 2 wird vom BVerfG abgelehnt (BVerfGE 30, 173, 191) daher kommt nur eine Einschrnkung durch konkurrierendes Verfassungsrecht in Frage.

Auf diesen Artikel verweisen: Grundrechte * Politologie/Politikwissenschaft