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Widerrufsrecht/Rckgaberecht bei Fernabsatz
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Bei Fernabsatzvertrgen, wie z.B. Vertragsschlssen ber eBay, hat der Verbraucher gem 312d BGB ein Widerrufsrecht.

Dieses kann der Verkufer in seiner Belehrung allerdings gem 356 BGB durch ein Rckgaberecht ersetzen. Wichtigster Unterschied zwischen Widerrufsrecht und Rckgaberecht ist, dass das Rckgaberecht nicht einfach durch eine Erklrung in Textform erfolgen kann, sondern nur durch Rcksendung der Ware. D.h. vor Zusendung kann der Kufer sich nicht vom Vertrag lsen. Zu den Voraussetzungen der wirksamen Ersetzung des Widerrufs durch ein Rckgaberecht siehe unter Rckgaberecht.

Widerrufsbelehrung

Der Verbraucher muss gem 312c BGB zweimal belehrt werden:

  • Einmal vor dem Kauf in einer dem eingesetzten Kommunikationsmittel (z.B. Internet) entsprechenden Weise ( 312c Abs. 1 BGB) und
  • ein weiteres mal sptestens bis zur Lieferung der Ware in Textform ( 312c Abs. 2 BGB).

Fr die Einhaltung der Textform gengt nicht ein ins Internet eingestellter und zum Abruf bereit stehender Text. Notwendig ist mindestens eine Zusendung der Belehrung in Form einer eMail. Erfolgt diese erst nach Vertragsschluss, luft die Widerspruchsfrist einen Monat anstelle der sonst blichen zwei Wochen ( 355 Abs. 2 S. 2 BGB). (KG Berlin v. 18.7.2006, Az. 5 W 156/06).

Das spielt insbesondere bei eBay eine Rolle. Siehe dafr unter eBay, Widerrufsrecht.

Auf diesen Artikel verweisen: Fernabsatzvertrag * ebay, Widerruf/Widerrufsfrist * ebay, Widerruf/Widerrufsfrist