Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Werkvertrag, Kndigung
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.werk)
    

Der Bestellers eines Werks kann den Werkvertrag jederzeit kndigen ( 649 BGB). Er muss dem Unternehmer aber trotzdem die vereinbarte Vergtung abzglich etwaiger ersparter Aufwendungen des Unternehmers durch die frhzeitige Kndigung zahlen.

Beispiel: A schliesst mit B einen Vertrag ber den Bau eines Hauses. Der B stellt die dafr notwendigen Arbeiter saisonweise ein. Whrend der Winterpause, noch bevor B die Arbeiter wieder eingestellt hat, kndigt A den Vertrag. B hat jetzt den vollen Vergtungsanspruch muss sich aber anrechnen lassen, dass er jetzt die Arbeitnehmer nicht einstellen muss.

Das Kndigungsrecht nach 649 BGB kann aber vertraglich ausgeschlossen werden, soweit es sich nicht um langfristige Werkvertrge handelt. Fr den Ausschluss gengt es, wenn im Vertrag nur die Kndigung aus wichtigem Grund vorgesehen ist.

Rechtsfolge der Kndigung ist, dass der Unternehmer einen Anspruch auf die vereinbarte Vergtung abzglich Ersparnissen und dessen was er aus der anderweitigen Verwendungen seiner Ttigkeit erlangen kann hat. Dieser Anspruch wird auf 5 % pauschaliert, beide Seiten knnen aber Abweichungen zu Ihren Gunsten davon darlegen und mssen diese dann beweisen.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise