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Werkstattverhltnis
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.sozial)
    

Mit Werkstattverhltnis bezeichnet man das Beschftigungsverhltnis der behinderten Beschftigten einer anerkannten Werkstatt fr behinderte Menschen im Sinne des 39 SGB IX [jurisLink*] und der 136 ff SGB IX, soweit ihre Arbeitsleistung nicht mit der eines Arbeitnehmers gleichzusetzen ist ( 138 Abs. 1 SGB IX; Pnnel, AuR 2004, 62) oder sich aus dem zugrundeliegenden Sozialleistungsverhltnis etwas anderes ergibt.

Das Werkstattverhltnis ist ein arbeitnehmerhnliches Verhltnis dessen Inhalt sich nach dem Werkstattvertrag richtet der zwischen dem behinderten Menschen und dem Trger der Werkstatt geschlossen wurde.

Die Werksttten im Sinne des 39 SGB IX haben den Sinn die Leistungs- oder Erwerbsfhigkeit von behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persnlichkeit dieser Menschen weiterzuentwickeln und ihre Beschftigung zu ermglichen oder zu sichern ( 39 SGB IX).

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