Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (3)
Geschftsgrundlage/Wegfall der Geschftsgrundlage (WGG), Zivilrecht
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Vom Wegfall der Geschftsgrundlage spricht man, wenn Umstnde von denen beide Parteien bei Vertragsschluss ausgehen (= Geschftsgrundlage) entfallen ( 313 BGB).

Voraussetzungen (gem BGH Beschluss v. 3. 12. 2014 Az. XII ZB 181/13)

  • Schwerwiegende nderung der Geschftsgrundlage
  • Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag
  • durch berschreiten der Grenzen der Risikozuweisung

Rechtsfolgen

Rechtsfolge des Wegfalls der Geschftsgrundlage ist grundstzlich die Vertragsanpassung oder wenn das nicht mglich ist ein Rcktritts- oder Kndigungsrecht.

Beispiel: Anton ist glhender Fan des FC Bayern Mnchen. Damit er auf jeden Fall bei der Meisterfeier 2012 auf dem Marienplatz teilnehmen kann, mietet er einen Monat vorher eine Wohnung am Marienplatz von Franz fr den 5. Mai und bezahlt vorab 500,- &eur;. Franz weiss von dem Zweck. Als der FC Bayern im Endspiel 5:2 unterliegt entfllt die Geschftsgrundlage und Anton hat einen Rckzahlungsanspruch gegen Anton.

Entwicklung

Frher war die Rechtsfolge der Anpassung des Vertrages ein Ausfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben. Die von Rechtsprechung und Literatur entwickelten, Grundstze sind mit der Schuldrechtsreform vom Gesetzgeber bernommen und in 313 BGB kodifiziert worden. Entsprechend kann die vor der Kodifikation entstandene Rechtsprechung und Literatur fr die Rechtsanwendung herangezogen werden.

Auf diesen Artikel verweisen: Geschftsgrundlage * Gerechtigkeit/gerecht * Wegfall der Geschftsgrundlage, Verwaltungsrecht * clausula rebus sic stantibus * beiderseitiger Motivirrtum