Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Wechsel
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.wertpapier.wechsel)
    

Der Wechsel ist eine schriftliche Anweisung des Ausstellers an eine bestimmte Person (Bezogener), dass sie einen bestimmten Geldbetrag zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort (Wechselsumme) an eine bestimmte andere Person (Remittent) bezahlen soll. Wenn der Bezogene den Wechsel annimmt (akzeptiert) verpflichtet er sich zur Zahlung aus dem Wechsel, er wird dann als Akzeptant bezeichnet.

Beispiel: Hndler B kauft bei dem Grohndler A Kartoffeln fr 2.000,- . Da B gerade nicht ber gengend Geld verfgt, bietet er dem A an, einen Wechsel mit drei Monaten Laufzeit zu akzeptieren. A der noch Verpflichtungen gegenber dem Bauern R aus der letzten Kartoffellieferungen hat, stellt daher einen Wechsel aus, mit dem er B anweist in drei Monaten an den R 2.000,- Euro zu zahlen. B akzeptiert dies und unterschreibt den Wechsel. A gibt den Wechsel dann an R.

Nach Ablauf der drei Monate legt R den Wechsel dem B vor und dieser zahlt die 2.000,-.

Der Wechsel ist als geborenes Orderpapier ein schuldrechtliches Wertpapier, er unterliegt bestimmten Formvorschriften, die im Wechselgesetz (WG) geregelt sind.

Der Wechsel gilt im Zweifel nur als Leistung erfllungshaber, d.h. wird der Wechsel nicht eingelst, kann der Glubiger weiterhin den zugrundeliegenden Anspruch durchsetzen. Bis zur Flligkeit des Wechsels ist der zugrundeliegende Anspruch gestundet, es besteht die Einrede der Wechselhingabe.

Solange ein Wechsel nur ausgestellt und mit der Unterschrift des Ausstellers versehen ist, spricht man von einem gezogenen Wechsel (Tratte). Wird der Wechsel dann vom Bezogenen akzeptiert haften dieser und der Aussteller dem Remittenten auf die Wechselsumme. Der Bezogene wird nach der Annahme als Akzeptant bezeichnet.

Der Remittent kann den Wechsel bis zur Flligkeit aufbewahren und einlsen an einen Dritten bertragen.

Entstehung

Der Wechsel entsteht durch:

  1. Skripturakt
  2. Begebungsvertrag

Fehlt es an einem der beiden Elemente kommt kein wirksamer Wechsel zustande. Allerdings ist dann immer an eine Rechtsscheinhaftung zu denken.

Beispiel: A fertigt einen Eigenwechsel ohne Einsetzung eines Bezogenen aus, denn er an R weitergeben will. Bevor es dazu kommt, verliert er den Wechsel. F findet ihn und setzt sich selbst als Bezogenen ein. Anschlieend indossiert er ihn fr eine Kaufpreisschuld an D, der von allem nichts wei. Obwohl es hier fr die Entstehung eines Wechsels am Begebungsvertrag fehlt, haftet A aus Rechtsschein.

Form

Der Wechsel muss die Bestandteile des Art. 1 WG enthalten. Dabei ist zu beachten, dass manche Angaben gem der Art. 2 ff ersetzt werden knnen.

Bei einem formunwirksamen Wechsel ist daran zu denken, dass man ihn bei Vorliegen der Voraussetzungen in eine Anweisung (ggf. eine kaufmnnische Anweisung nach 363 HGB) oder ein Schuldanerkenntnis umdeutet.

bertragung des Wechsels

Die bertragung eines Wechsel erfolgt entweder mit schriftlichem bertragungsvermerk (Indossament) und bereignung der Wechselurkunde (Art. 11 WG) oder im Fall eines Blankoindossaments nur durch bereignung der Wechselurkunde.

Daneben ist auch noch eine bertragung der Wechselforderung durch Abtretung gem 398 BGB oder reine bereignung ohne Indossierung mglich. Allerdings entfllt bei diesen Formen der bertragung der Schutz aus dem Wechselgesetz. D.h. es gilt z.B. 404 BGB.

Geltendmachung

Gegenber dem Bezogenen

  1. Besitz eines formgltigen Wechsels (Art. 1 WG)
  2. "materielle" Berechtigung des Anspruchstellers
    • Grundstzlich der Eigentmer
    • Wechselvermutung oder
    • gutglubiger Erwerb bei zurechenbar veranlasstem Rechtsschein
  3. Wechselverpflichtung des Anspruchsgegners
  4. keine Einreden (die sich aus dem Wechsel ergeben mssen)

Einwendungen

Der aus einem Wechsel Inanspruchgenommene kann gem Art. 17 WG gegenber dem legitimierten Inhaber nur Einwendungen geltend machen, die aus einem Rechtsverhltnis zu diesem resultieren. Einwendungen gegenber dem Aussteller oder frheren Inhabern sind gem Art. 17 WG ausgeschlossen.

Voraussetzungen sind:

  1. Zweiterwerber
  2. Erwerb mittels Verkehrsgeschft.
  3. bertragung mittels Indossament

Haftung

Fllt der Bezogene bei Inanspruchnahme aus, kann der Aussteller in Anspruch genommen werden (Art. 9 WG). Mit dem Indossament haftet auch der weitergebende auf die Wechselsumme (Art. 15 WG). D.h. mit jedem Indossament wird der Wechsel "sicherer". Die Inanspruchnahme des Ausstellers oder der Indossanten ist aber nur mglich, wenn der Bezogener nicht zahlt ( 43 WG) und der Inhaber daher Protest erhoben hat ( 44 WG).

Rechtsscheinhaftung

Wegen der Verkehrfhigkeit des Wechsels kommt eine Haftung auch in Frage, wenn der Inhaber nicht materiell berechtigt ist und/oder der Wechsel fehlerhaft ist. Voraussetzung dafr ist, dass der Wechsel.

Auf diesen Artikel verweisen: Wechselprozess * Blankowechsel/unbewusst unvollstndiger Wechsel * Nachindossament * Wechselprotest * Neppwechsel * Garantieindossament * Akzept * Geflligkeitsakzept/Geflligkeitswechsel * Remboursgeschft * Prjudizierung, Wechsel * Finanzwechsel * Indossament/Indossant/Indossatar/Vollindossament/Blankoindossament * Bezogener * Datowechsel/Tagwechsel * Begebungsvertrag * Wechsel, abhandengekommen * Prolongation * Remittent * Solawechsel/Eigenwechsel * Wechselreiterei/Reitwechsel * Verkehrsgeschft * draft * Tratte