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Wahlcomputer
(recht.oeffentlich.staat)
    

Als Wahlcomputer werden rechnergesteuerte Wahlgerte bezeichnet die bei Wahlen zur Abstimmung eingesetzt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 3.3.2009 entschieden, dass der Einsatz von elektronischen Wahlgerten voraussetzt, dass diese die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und Ergebnisermittlung fr den Brger ohne besondere Sachkenntnis zuverlssig berprfbar macht (Pressemitteilung BVerfG v. 3.3.2009 Nr. 19/2009).

Da die Bundeswahlgerteverordnung diese Anforderungen nicht gengte, ist sie verfassungswidrig, ebenso der Einsatz von Wahlgerten, die den genannten Anforderungen nicht entsprachen, bei der Bundestagswahl im Jahr 2005 zum 16. Deutschen Bundestag. Aus Grnden des Bestandsschutzes bleibt die Wahl aber wirksam.

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