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60 VwVfG Anpassung und Kndigung in besonderen Fllen
(gesetz.vwvfg)
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(1) Haben die Verhltnisse, die fr die Festsetzung des Vertragsinhalts magebend gewesen sind, sich seit Abschluss des Vertrags so wesentlich gendert, dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprnglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die genderten Verhltnisse verlangen oder, sofern eine Anpassung nicht mglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag kndigen. Die Behrde kann den Vertrag auch kndigen, um schwere Nachteile fr das Gemeinwohl zu verhten oder zu beseitigen.

(2) Die Kndigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. Sie soll begrndet werden.

Auf diesen Artikel verweisen: Wegfall der Geschftsgrundlage, Verwaltungsrecht