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23 VwVfG Amtssprache
(gesetz.vwvfg.teil-ii.abschnitt-1)
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(1) Die Amtssprache ist deutsch.

(3) Soll durch eine Anzeige, einen Antrag oder die Abgabe einer Willenserklrung eine Frist in Lauf gesetzt werden, innerhalb deren die Behrde in einer bestimmten Weise ttig werden muss, und gehen diese in einer fremden Sprache ein, so beginnt der Lauf der Frist erst mit dem Zeitpunkt, in dem der Behrde eine bersetzung vorliegt.

(4) Soll durch eine Anzeige, einen Antrag oder eine Willenserklrung, die in fremder Sprache eingehen, zugunsten eines Beteiligten eine Frist gegenber der Behrde gewahrt, ein ffentlich-rechtlicher Anspruch geltend gemacht oder eine Leistung begehrt werden, so gelten die Anzeige, der Antrag oder die Willenserklrung als zum Zeitpunkt des Eingangs bei der Behrde abgegeben, wenn auf Verlangen der Behrde innerhalb einer von dieser zu setzenden angemessenen Frist eine bersetzung vorgelegt wird. Andernfalls ist der Zeitpunkt des Eingangs der bersetzung magebend, soweit sich nicht aus zwischenstaatlichen Vereinbarungen etwas anderes ergibt. Auf diese Rechtsfolge ist bei der Fristsetzung hinzuweisen.

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