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Vorausempfang, Zugewinn
(recht.zivil.materiell.familie.zugewinn)
    

Im Zugewinnausgleich spricht man vom Vorausempfang, wenn ein Ehegatte dem anderen durch Rechtsgeschft mit der Bestimmung es soll auf die Ausgleichsforderung im Zugewinnausgleich angerechnet werden etwas zuwendet ( 1308 Abs. 1 S. 1 BGB). Im Zweifel gilt bei Gelegenheitsgeschenken bersteigenden Zuwendungen die gesetzliche Vermutung des 1380 Abs. 1 S. 2 BGB fr das Vorliegen eines Vorausempfangs.

Bei der Berechnung ist unter Zugrundelegung des Wert am Tag der Zuwendung zunchst der Anspruch so auszurechnen, als habe der Zuwendende Ehegatte das Zugewendete noch im Vermgen. Von dem so errechneten Anspruch des Berechtigten ist der Vorausempfang dann abzuziehen.

Beispiel 1: A hat ein Anfangsvermgen von 10.000,-. In der Ehe schenkt er seiner Ehefrau B, die kein Anfangsvermgen hat, 5.000,- Euro. Im Endvermgen des A sind 15.000,- Euro, in dem der B 5.000,-.

Bei der Berechnung ist jetzt dem Endvermgen des A der Vorausempfang zuzurechnen (= 20.000), im Endvermgen der B herauszurechnen (= 0,-). A hat damit einen Zugewinn von 10.000,-, B einen Zugewinn von 0,- und damit einen Anspruch auf 5.000,-. Davon sind die 5.000,- Vorausempfang abzuziehen, es verbleibt damit ein Anspruch auf 0,-.

Hier spielt der Vorausempfang keine Rolle, da bei B das Empfangene noch voll erhalten ist und in den Zugewinn einfliet, so dass auch eine Rechnung ohne Vorausempfang zu keinen Anspruch kommt.

Beispiel: A hat ein Anfangsvermgen von 10.000,-. In der Ehe schenkt er seiner Ehefrau B, die kein Anfangsvermgen hat, 5.000,- Euro. Im Endvermgen des A sind 15.000,- Euro, in dem der B 2.000,-.

Bei der Berechnung ist jetzt dem Endvermgen des A der Vorausempfang zuzurechnen (= 20.000), im Endvermgen der B herauszurechnen (= 0,-). A hat damit einen Zugewinn von 10.000,-, B einen Zugewinn von 0,- und damit einen Anspruch auf 5.000,-. Davon sind die 5.000,- Vorausempfang abzuziehen, es verbleibt damit ein Anspruch auf 0,-.

Hier kme man ohne Bercksichtigung des Vorausempfanges auf Seiten der B zu einem Anspruch i.H.v. 1.500,-, da der Vorausempfang in ihrem Vermgen nicht mehr vollstndig erhalten ist.

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