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Verzgern i.S.v. 296 ZPO
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Ein Verzgerung im i.S.v. 296 ZPO ist Voraussetzung fr eine Prklusion von vorgebrachten Tatsachen.

Eine Verzgerung i.S.v. 296 ZPO liegt nach h.M. vor, wenn der Prozess bei Zulassung des Mittels lnger dauern wrde als bei Nichtzulassung (absoluter Verzgerungsbegriff), es ist unerheblich, dass der Prozess bei rechtzeitigem Vorbringen genau solange gedauert htte (relativer Verzgerungsbegriff).

Gem der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist eine absolute Verzgerung aber dann nicht anzunehmen, wenn sich ohne weiteres aufdrngt, dass die Verzgerung auch bei rechtzeitigem Vorbringen eingetreten wre ( BVerfGE 75, 302).

Ob eine Verzgerung vorliegt, kann das Gericht nur entscheiden, wenn es die Stellungnahme der Gegenpartei, gegebenenfalls nach einem Schriftsatznachlass, kennt. uert sich die Partei nicht oder nicht substantiiert und beantragt sie auch keinen Schriftsatznachlass, liegt keine Verzgerung vor.

Auf diesen Artikel verweisen: Prklusion, Beispiel * Prklusion gem 296 Abs. 1 ZPO * Prklusion gem 296 Abs. 1 ZPO * Prklusion gem 296 Abs. 2 ZPO * 296 ZPO Zurckweisung verspteten Vorbringens * 296 ZPO Zurckweisung verspteten Vorbringens