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Verwirkung
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
(engl. estoppel )
    

Von der Verwirkung eines Rechts spricht man, wenn es der Berechtigte ber lngere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat und der Verpflichtet aus diesem Verhalten schliessen durfte, dass der Berechtigte das Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde. Die Verwirkung ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben des 242 BGB und kann als Unterfall des venire contra factum proprium betrachtet werden.

Voraussetzungen

  1. Zeitmoment, die Mglichkeit zur Geltendmachung des Rechts durch den Berechtigten muss schon lnger zurckliegen. Hat der Berechtigte rechtliche Zweifel, darf er die Klrung abwarten (BGHZ 1, 8).
  2. Whrend des Verwirkungszeitraumes, darf der Berechtigte nichts zur Durchsetzung des Rechts getan haben.
  3. Umstandsmoment, der Verpflichtete muss aus dem Verhalten des Berechtigten geschlossen haben, dieser werde das Recht nicht mehr geltend machen und sich darauf eingerichtet haben. Z.B. indem er im Vertrauen auf die Nichtgeltendmachung Vermgensdispositionen getroffen hat.
  4. Strittig ist, ob die Verwirkung als Einrede geltend zu machen ist oder wie eine Einwendung von Amts wegen bercksichtigt werden muss. In der Praxis sollte man sie immer geltend machen.

titulierte Forderung

Auch titulierte Forderungen, die erst nach 30 Jahren verjhren verwirken, wenn der Glubiger ber einen lngeren Zeitraum die Forderung nicht verfolgt. Der fr die Verwirkung notwendige Zeitraum varriert dabei:

  1. 8 Jahre LG Trier v. 29.05.1992 Az. 2 O 174/91
  2. 8 Jahre AG Worms v. 30. 5. 2000 Az. 3 C 9/00
  3. 13 Jahre zuwenig bei titulierten Mietforderungen BGH v. 9.10.2013 Az. XII ZR 59/12

Auf diesen Artikel verweisen: Abmahnung vor Kndigung, Arbeitsrecht * Einwendungen * Treu und Glauben * estoppel * Hausrat/Haushaltsgegenstnde, Familienrecht