Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Verwaltungsrecht, Formen der Mitwirkung
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Das Verwaltungsrecht sieht beim Erlass von Verwaltungsakten verschiedene Formen der Mitwirkung anderer Behrden vor. Das Gesetz bedient sich dabei der Begriffe Einvernehmen und Benehmen.

Entscheidung im Einvernehmen meint, dass die entscheidende Behrde die Zustimmung der anderen Behrde braucht (siehe auch unter mehrstufiger Verwaltungsakt).

Entscheidung im Benehmen meint, dass die mitwirkungsberechtigte Behrde ihre Ansichten der entscheidenden Behrde vortragen darf, diese kann aber ohne deren Zustimmung entscheiden.

Weiterhin kann das Gesetz Beratung, Anhrung oder die Abgabe von Stellungnahmen verlangen.

Auf diesen Artikel verweisen: Verwaltungsakt, einstufiger/mehrstufiger * Benehmen/im Benehmen mit ... * Einvernehmen/Benehmen