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34 VersAusglG Durchfhrung einer Anpassung wegen Unterhalt
(gesetz.verausglg)
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(1) ber die Anpassung und deren Abnderung entscheidet das Familiengericht.

(2) Antragsberechtigt sind die ausgleichspflichtige und die ausgleichsberechtigte Person. Die Abnderung einer Anpassung kann auch von dem Versorgungstrger verlangt werden.

(3) Die Anpassung wirkt ab dem ersten Tag des Monats, der auf den Monat der Antragstellung folgt.

(4) Der Anspruch auf Anpassung geht auf die Erben ber, wenn der Erblasser den Antrag nach 33 Abs. 1 gestellt hatte.

(5) Die ausgleichspflichtige Person hat den Versorgungstrger, bei dem die Krzung ausgesetzt ist, unverzglich ber den Wegfall oder nderungen seiner Unterhaltszahlungen, ber den Bezug einer laufenden Versorgung aus einem Anrecht nach 32 sowie ber den Rentenbezug, die Wiederheirat oder den Tod der ausgleichsberechtigten Person zu unterrichten.

(6) ber die Beendigung der Aussetzung aus den in Absatz 5 genannten Grnden entscheidet der Versorgungstrger. Dies gilt nicht fr den Fall der nderung von Unterhaltszahlungen.

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