Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Vermgensverwertung, Unterhalt Minderjhrig/Volljhrige
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt.volljaehrige)
    

Verwandtenunterhalt

Minderjhrige

Im Rahmen des Verwandtenunterhalts sind minderjhrige Kinder nicht zur Verwertung eines Vermgens, d.h. zum Verbrauch des Vermgensstammes verpflichtet. Vermgensertrge (Zinsen) mssen allerdings erzielt und auch fr den Unterhalt eingesetzt werden ( 1602 Abs. 1 BGB .

Volljhrige

privilegierte Volljhrige mssen einen Vermgensstamm vorrangig verwerten (Vgl. OLG Hamm, Beschl. vom 12.03.2012 Az. II-4 UF 232/11; OlG Mnchen FamRZ 1996, 1433).

OLG Zweibrcken: "Ein volljhriges, studierendes Kind hat sein Vermgen sukzessive zur Deckung seines Lebensbedarfs einzusetzen und darf das Vermgen nicht anderweit verbrauchen. Bei einem Versto gegen diese Obliegenheit muss es sich so behandeln lassen, als ob noch Vermgen vorhanden wre und bedarfsdeckend eingesetzt werden knnte." (Beschl. vom 16.10.2015 Az. 2 UF 107/15)

Nicht verwertet werden muss der sog. Notgroschen. ber dessen Hhe gibt es in der Rechtsprechung unterschiedliche Auffassungen (OLG Kln, Urteil vom 14. 8. 1998 - 4 UF 251/97: ca. 10.000,- DM). Als Mastab kann aber das sozialhilferechtliche Schonvermgen herangezogen werden.

Elternunterhalt

Das gleiche gilt fr unterhaltsbedrftige Eltern gegenber ihren Kindern.

Ehegattenunterhalt

Fliet ein Erls aus Hausverkauf beiden Gatten zu, so ist der Unterhaltsberechtigte nicht zur Verwertung dieses Erlses fr seinen Unterhalt verpflichtet (Palandt zu 1577 Rn. 31).

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise