Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (2)
verlngerter Eigentumsvorbehalt/Weiterverarbeitungsklausel
(recht.zivil.materiell.sachen)
    

Von einem verlngerten Eigentumsvorbehalt spricht man, wenn vereinbart ist, dass Kufer die Sache weiterverkaufen oder verarbeiten darf ohne dass der Verkufer seinen Schutz verliert. Um dies zu erreichen wird im Vertrag vereinbart, dass bei Verkauf oder anderweitigem Untergang die Ansprche des Kufers auf die Gegenleistung und bei Verarbeitung das Eigentumsrecht an der neuen Sache auf den Verkufer bergehen (= Verarbeitungsklausel).

Bei Weiterverarbeitung wird dem Verkufer die neue, durch die Verarbeitung entstandene, Sache im Wege des antizipiertes Besitzkonstitut bereignet. Fr den Fall der Veruerung werden dem Verkufer die daraus resultierenden Forderungen im Voraus abgetreten (Sicherungsabtretung). Die Abtretung wird mit bereignung/Untergang wirksam.

Beispiel: B ist Bauunternehmer. Er bezieht von D Fenster fr ein Groprojekt, das B fr C errichtet. Im Vertrag ist ein Eigentumsvorbehalt vereinbart mit der Ergnzung, dass mit Untergang (z.B. durch Einbau gem 946 BGB) oder Verkauf der Fenster, die Forderungen des B gegen C auf D sicherungshalber abgetreten werden.

Der verlngerte Eigentumsvorbehalt ist vom erweitertem Eigentumsvorbehalt zu unterscheiden.

Auf diesen Artikel verweisen: Abtretung/Zession * erweiterter Eigentumsvorbehalt * Verarbeitungsklausel * Pool-Vereinbarungen im Sachenrecht