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Verkehrssicherungspflicht
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.delikt)
    

Mit Verkehrssicherungspflicht wird die allgemeine Rechtspflicht bezeichnet, im Verkehr (= im Sinne von tglichen Umgang) Rcksicht auf andere zu nehmen. Inbesondere umfasst die Verkehrssicherungspflicht die Absicherung von Gefahrenquellen.

Beispiel 1: A ist Eigentmer eines Hauses mit einem schmalen Vorgarten der an eine belebte Strae mit Brgersteig angrenzt. Zwischen Vorgarten und Brgersteig ist keine Abgrenzung. Wenn A im Vorgarten direkt eine drei Meter tiefe Grube aushebt, muss er diese so absichern, dass kein Passant hineinstrzen kann. Tut er dies nicht haftet er wegen Verletzung seiner Verkehrssicherungspflichten.

Beispiel 2: A ist Stationsarzt im K-Krankenhaus. B ist dort Patient wegen eines Bnderisses, nach ordnungsgemer Vorsorge und zwei Wochenaufenthalt wird B mit eingegipstem Bein entlassen. A weist ihn nicht auf bestehende Thrombosegefahr hin mit der Folge, dass der B keine entsprechenden vorbeugenen Manahmen ergreift. Daraufhin kommt es bei B zu einer Thrombose. B muss deswegen erneut behandelt werden, wodurch ihm Kosten entstehen. A haftet hier weil er durch die unterlassene Beratung eine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat (Vgl. Palandt-Thomas 823 Rn. 69).

Verkehrssicherungspflichten spielen eine Rolle bei der Haftung fr Unterlassen bei mittelbarer Schdigung.

Voraussetzungen fr eine Haftung

  1. Anspruchsgegner ist Verpfichteter, d.h. kann ber die Sache verfgen
  2. Vorkehrungen die nach den Sicherheitserwartungen des betroffen Verkehrskreises wirtschaftlich Zumutbar sind
  3. Schutz vor Gefahren die bei nicht fernliegender Nutzung drohen

Auf diesen Artikel verweisen: Pflicht zum Handeln