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Verhltnis zwischen Irrtumsanfechtung und Mngelgewhrleistung
(recht.zivil.materiell.schuld.bt und recht.zivil.materiell.at.irrtum)
    

Zwischen dem Eigenschaftsirrtum und dem Gewhrleistungsrecht kann es zu berschneidungen kommen. Zum Verhltnis zwischen Irrtumsanfechtung und Mangelgewhrleistung werden folgende Positionen vertreten:

  • Grundstzlich verdrngen die Regeln ber die Sach- und Rechtsmngelhaftung nach 434 ff BGB in ihrem Anwendungsbereich als speziellere Regel (lex specialis) 119 Abs. 2 BGB. D.h. 119 Abs. 2 BGB ist nur bis zum Gefahrbergang anwendbar (Rspr.).
  • Die Anfechtung wird bei Mngeln immer ab Vertragsschluss verdrngt
  • Die Anfechtung wird bei Kaufvertrgen immer verdrngt, d.h. unabhngig vom Vorliegen eines Mangels.
  • Die Anfechtung wird bei unbehebbaren Mngeln ab Vertragsschluss, bei behebbaren Mngeln ab Gefahrbergang verdrngt.

Zu dem ganzen: Medicus, Brgerliches Recht, 18. Aufl. 1999 Rn. 344.

Auf diesen Artikel verweisen: Eigenschaftsirrtum