Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
verfestigte Lebensgemeinschaft
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Die Rechtsprechung geht davon, aus dass der Gesetzgeber mit Nr. 2 die Rechtsprechung zur Vorgngernorm bernehmen wollte und nimmt daher eine grobe Unbilligkeit an:

  1. Wenn die neue Beziehung den Verpflichteten krnkt oder blostellt.
  2. der Berechtigte nur wegen des Unterhaltsanspruchs von der Eingehung einer Ehe mit dem neuen Partner abgehalten wird
  3. das Zusammenleben mit dem neuen Partner an die Stelle einer Ehe getreten ist (BGH FamRZ 2, 23 u. 810). Von letzterem geht der BGH einer Dauer der Beziehung von 2 bis 3 Jahren aus. Wobei sich die Beziehung entweder in einem Zusammenleben oder anderen ueren Umstnden ausdrcken kann (gemeinsames Kind, stndiges gemeinsames Verbringen der Freizeit)
    Allerdings knnen bestimmte Umstnde (Auftauchen des neuen Partners in Traueranzeigen, Geburt eines gemeinsamen Kindes, gemeinsamer Immobilienerwerb usw.) auch frher zu seiner Verfestigung fhren.
  4. "Bei einer Beziehung, die nicht berwiegend durch ein Zusammenwohnen und auch nicht durch ein gemeinsames Wirtschaften geprgt ist, ist eine verfestigte Beziehung etwa dann erreicht, wenn die Partner seit fnf Jahren in der ffentlichkeit, bei gemeinsamen Urlauben und der Freizeitgestaltung als Paar auftreten und Feiertage und Familienfeste zusammen mit Familienangehrigen verbringen (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2009, 351)"(OLG Karlsruhe Urteil vom 21.2.2011, 2 UF 21/10).

Auf Mtter nichtehelicher Kinder ist 1579 Nr. 2 BGB nicht anwendbar (OLG Nrnberg v. 26.8.2010 Az. 10 UF 702/10)

Auf diesen Artikel verweisen: 1579 BGB Beschrnkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit