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Vereinssatzung
(recht.zivil.materiell.at.verein)
    

Vereinsrecht

Mit Vereinssatzung wird von den Mitgliedern gesetzte Recht bezeichnet, dass Inhalt und Regeln des Vereins festlegt.

Umstritten ist, ob die Vereinssatzung als Vertrag (Vertragstheorie) oder als Norm (Normentheorie) zu qualifizieren ist.

Nach vermittelnder Ansicht ist die Satzung im Grndungsstadium als Vertrag und danach als Norm zu qualifizieren.

Theoretisch hngt von dieser Frage die Auslegung ab. Allerdings besteht hinsichtlich dieser Einvernehmen darber, da die Vorschriften fr Rechtsgeschfte nicht schematisch anzuwenden sind, und der Normcharakter der Satzung bei der Auslegung zu bercksichtigen ist (Palandt, 35 Rn. 3).

D.h. da sie auch fr knftige Mitglieder die beim Grndungsakt nicht beteiligt waren mageblich ist, mu die Satzung aus sich heraus einheitlich ausgelegt werden. Dabei mu man sich am Zweck des Vereins und den berichtigen Interessen der Mitglieder orientieren. Andere Umstnde, solche die auerhalb der Satzung liegen, drfen nur bercksichtigt werden, wenn ihre Kenntnis von allen Mitgliedern erwartet werden kann (Palandt, 35 Rn. 4).

Auf diesen Artikel verweisen: 25 BGB Verfassung * konstituieren * eingetragener Verein (e.V.)/rechtsfhiger Verein * Vereinssitz