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Verbraucher
(recht.zivil.materiell.at)
    

Gem 13 BGB ist Verbraucher jede natrliche Person, die ein Rechtsgeschft abschliet, das sich weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstndigen beruflichen Ttigkeit zurechnen lt.

Umstritten ist, ob unter den Verbraucherbegriff auch Arbeitnehmer im Verhltnis zu ihrem Arbeitgeber fallen. Hchstrichterliche Rechtsprechung zu dieser Frage gibt es noch nicht, die unteren Instanzen tendieren zu einer Bejahung der Frage. Dagegen sprechen die aus dem HaustrWG bernomme Bezeichnung Verbraucher und die zugrundeliegende EG-Richtlinie (1999/44/EG). Dafr spricht der Wortlaut von 13 BGB.

Auf diesen Artikel verweisen: Verbrauchervertrag * Darlehen/Darlehensvertrag * Widerrufsrecht/Rckgaberecht bei Fernabsatz * Haustrgeschft * Verbrauchsgterkauf * unbestellte Leistungen * Verbundenes Geschft/Verbundener Vertrag * Schuldnerverzug * Verbraucherdarlehen