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95a UrhG Schutz technischer Manahmen
(gesetz.urhg)
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(1) Wirksame technische Manahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschtzten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschtzten Schutzgegenstandes drfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umstnden nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermglichen.

(2) Technische Manahmen im Sinne dieses Gesetzes sind Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, geschtzte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschtzte Schutzgegenstnde betreffende Handlungen, die vom Rechtsinhaber nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschrnken. Technische Manahmen sind wirksam, soweit durch sie die Nutzung eines geschtzten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschtzten Schutzgegenstandes von dem Rechtsinhaber durch eine Zugangskontrolle, einen Schutzmechanismus wie Verschlsselung, Verzerrung oder sonstige Umwandlung oder einen Mechanismus zur Kontrolle der Vervielfltigung, die die Erreichung des Schutzziels sicherstellen, unter Kontrolle gehalten wird.

(3) Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die

  1. Gegenstand einer Verkaufsfrderung, Werbung oder Vermarktung mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Manahmen sind oder
  2. abgesehen von der Umgehung wirksamer technischer Manahmen nur einen begrenzten wirtschaftlichen Zweck oder Nutzen haben oder
  3. hauptschlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht werden, um die Umgehung wirksamer technischer Manahmen zu ermglichen oder zu erleichtern.

(4) Von den Verboten der Abstze 1 und 3 unberhrt bleiben Aufgaben und Befugnisse ffentlicher Stellen zum Zwecke des Schutzes der ffentlichen Sicherheit oder der Strafrechtspflege.

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