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Unterlassungsanspruch
(recht.zivil.materiell.schuld.at)
    

Hat jemand gegen einen anderen einen zivilrechtlichen Anspruch darauf, dass dieser Bestimmte Dinge (Strungen) unterlsst spricht man von einem Unterlassungsanspruch.

Das BGB kennt 12, 862 und 1004 (Eigentumsstrung) als ausdrcklich normierte Unterlassungsansprche. Weitere Unterlassungsanssprche sind in anderen Gesetzen normiert, z.B. in 97 UrhG fr Urheberrechtsverletzungen. Daneben hat die Rechtsprechung den sog. quasinegatorischen Unterlassungsanspruch fr die nicht von speziellen Gesetzen erfassten Flle entwickelt.

Unterlassungsansprche knnen mittels Unterlassungsklage durchgesetzt werden.

  1. objektiv rechtswidriger Eingriff
  2. Erstbegehungs- und Wiederholunsgefahr
  3. (...)

Auf diesen Artikel verweisen: negatorischer/vindikatorischer Anspruch * Unterlassungsklage, ZPO