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Unterhaltsverwirkung
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Gem 1579 BGB kann ein Unterhaltsanspruch versagt oder zeitlich begrenzt werden, wenn die Unterhaltsleistung grob unbillig wre. Dabei kennt 1579 BGB mehrere Fallgruppen:

1579 Nr. 7 schwerwiegendes Fehlverhalten

Ein schwerwigendes Fehlverhalten kann z.B. vorliegen, wenn ein Ehegatte aus einer intakten Ehe heraus gegen den Willen des anderen mit einem neuen Partner eine ehehnliche Gemeinschaft begrndet (zuletzt BGH v. 16.4.2008 Az. XII ZR 7/05).

Die Beweislast fr das Fehlverhalten und die Einseitigkeit des Fehlverhaltens liegt beim Unterhaltsverpflichteten (MnchAnwHdB Schnitzler 9 Rn. 216).

Verwirkung wegen nicht Geltendmachung

Eine Verwirkung kann auch wegen Nichtgeltendmachung eintreten. Fr die Verwirklichung des sog. Zeitmoments gengt der Ablauf eines Jahres (BGH FamRZ 1988, 370). Darberhinaus muss auch hier das Umstandsmoment gegeben sein, d.h. der Verpflichtete muss sich darauf eingerichtet haben, dass der Unterhalt nicht mehr geltend gemacht wird. Nach einer Mindermeinung kommt nach Eintritt der Verwirkung eine rckwirkende Geltendmachung sogar nur ab erneuter Abmahnung in Frage (OLG Dsseldorf FamRZ 1999, 239).

Die Verwirkung gilt auch fr auf Behrden bergegangene Ansprche.

Auf diesen Artikel verweisen: Ehebruch * Ausbrechen aus intakter Ehe