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Unrechtsbewusstsein/Verbotsirrtum/Subsumtionsirrtum
(recht.straf.at.schuld)
    

Mit Unrechtsbewusstsein, wird die Einsicht des Tters bezeichnet, dass sein Verhalten rechtlich verboten ist. Das Unrechtsbewusstsein ist gem der Schuldtheorie, der der BGH folgt ein selbstndiges Schuldelement (BGHSt-GS 2, 194).

Bei Fehlen des Unrechtsbewusstseins spricht man von einem Verbotsirrtum. Dabei kann der Irrtum auf fehlender Normkenntnis oder zu enger Auslegung der Norm (sog. Subsumtionsirrtum als Unterform des Verbotsirrtums) beruhen.

Zum Entfallen der Schuld fhrt gem 17 S. 1 StGB nur ein unvermeidbarer Verbotsirrtum. Dafr wird vom Tter verlangt, dass er trotz gehriger Gewissensanspannung die Verbotenheit seines Verhaltens nicht erkennen konnte. Bei Vermeidbarkeit steht es dem Gericht frei, ob es die Strafe mildern will ( 17 S. 2 StGB).

Auf diesen Artikel verweisen: Schuld, Prfungspunkte * Fahrlssigkeit, Schuld * Irrtmer im Strafrecht * Rechtsblindheit * Erlaubnisirrtum * dolus malus * Verbotsirrtum, vermeidbarer/unvermeidbarer * Erlaubnistatbestandsirrtum