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Umdeutung
(recht.zivil.materiell.schuld.at.umdeutung)
    

Von Umdeutung spricht man, wenn gem 140 BGB ein nichtiges Rechtsgeschft, das die niedrigeren Anforderungen eine anderen Rechtsgeschft erfllt, behandelt wird, als wre das andere wirksame Rechtsgeschft gewollt.

Beispiel: Kndigt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer auerordentlich, liegen aber nur Grnde fr eine ordentliche Kndigung vor, so kann die auerordentliche Kndigung in eine ordentliche Kndigung umgedeutet werden.

Voraussetzungen

  1. Ein Rechtsgeschft muss nichtig sein. Die Nichtigkeit darf nicht wegen des erstrebten Erfolges bestehen.
  2. Keine Mglichkeit zur Auslegung.
  3. Es mssen alle Voraussetzungen des Rechtsgeschfts vorliegen in das umgedeutet werden soll.
  4. Das Rechtsgeschft in das umgedeutet werden soll, darf nicht weitergehende Wirkungen wie das nichtige Rechtsgeschft haben.
  5. Das umgedeutete Geschft muss dem mutmalichen Parteiwillen entsprechen.

Siehe auch unter Umdeutung einer auerordentlichen Kndigung.

Auf diesen Artikel verweisen: Konversion * Umdeutung einer auerordentlichen Kndigung