Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
berobligationsmiges Einkommen, Unterhalt
(recht.zivil.materiell.familie)
    

Von einem berobligationsmigen Einkommen spricht man, wenn der Unterhaltsberechtigte oder Verpflichtete einer Arbeitsttigkeit nachgeht, zu der er nicht verpflichtet ist, und die er daher jederzeit beenden knnte, ohne dass ihm fiktive Einknfte zugerechnet wrden.

Beispiel: Der Vater der ein zweijhriges Kind betreut, geht einer Teilzeitttigkeit nach; Die unterhaltspflichtige Rentnerin stockt ihre Rente mit Zeitungsaustragen auf.

Das bereinigte berobligationsmige Einkommen wird nur teilweise auf den Bedarf angerechnet. Dabei ist die Hhe der Anrechnung im Einzelfall entsprechend 1577 Abs. 2 BGB festzulegen, eine "schematische Beurteilung" kommt nicht in Frage (BGH NJW 2005, 2145, 2148). Die Praxis geht oft von einer hlftigen Anrechnung aus.

Fr Rentner hat der BGH diese Grundstze mit Urteil vom 31.10.2012 (Az. XII ZR 30/10) besttigt.

Auf diesen Artikel verweisen: Betreuungsunterhalt, Hhe * Betreuungsunterhalt, Basisunterhalt/Billigkeitsunterhalt