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Telekommunikationsberwachungsverordnung (TKV)
(it.angriff.staat und it.recht.gesetz)
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Die TKUEV konkretisiert die in 110 TKG vorgesehenen berwachungsmglichkeiten der Internetkommunikation und schafft die rechtliche Grundlage fr entsprechende einheitliche technische Einrichtungen bei den Providern. Unter anderem mssen Provider mit mehr als 1000 Teilnehmern die technischen Voraussetzungen fr die berwachung des eMail-Verkehrs bereithalten, damit berwachungsanordnungen innerhalb von 24 Stunden umgesetzt werden knnen. Bei mehr als 10000 Teilnehmern muss die Umsetzung in 6 Stunden erfolgen knnen.

Eine Novelle der TKV wurde am 14.10.2005 vom Bundesrat angenommen. Die Neufassung sieht eine Einbeziehung der Abhrregeln aus den Lndern und eine Ausdehnung der Auslandskopf-berwachung auf alle Betreiber mit internationalen Netzknotenpunkten vor. Auslandskopf-berwachung bedeutet, dass Nutzer, deren Internetanschluss im Ausland liegt, ab der Ankunft der Daten bei einem deutschen Netzknotenpunkt berwacht werden knnen.

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