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Textform
(recht.zivil.materiell.at)
    

Gem 126b BGB entspricht eine Erklrung der Textform, wenn sie in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise abgegeben, die Person des Erklrenden genannt und der Abschluss der Erklrung erkennbar gemacht wird.

Beispiele: Der Textform gengen z.B. Post, Fax oder eMail.

Fr die Erkennbarkeit des Abschlusses gengt z.B. eine Unterschrift, die nicht eigenhndig sein muss, eine Gruformel oder hnliches. Nicht erforderlich ist, dass man z.B. bei eMails einen Scann seiner Unterschrift anfgt.

Nicht der Textform gengen Texte auf Webseiten:

"Vielmehr passen fr die in Rede stehende ?Textform? nur Verkrperungen auf Papier, Diskette, CD-Rom, die mit deren bergabe an den Empfnger gelangen und so die Erklrung ?mitteilen?. Entsprechendes gilt fr gesendete eMail oder Computerfax, da auch diese Verkrperungen an den Empfnger gelangen. Bei Texten, die - wie vorliegend bei der Antragsgegnerin mit ihrem Versandangebot ber ?eBay? - auf einer Homepage ins Internet gestellt, aber dem Empfnger nicht bermittelt worden sind, wre 126 b BGB nur in dem speziellen Einzelfall gewahrt, bei dem es tatschlich zu einem Download kommt (Palandt-Heinrichs, BGB, 65. Auflage, 126 b BGB Anm. 3 m. w. Nw.)". (OLG Hamburg v. 24.8.2006 (3 U 103/06; hnlich KG Berlin v. 18.7.2006, Az. 5 W 156/06)

Auf diesen Artikel verweisen: 126b BGB Textform * ebay, Widerruf/Widerrufsfrist * Formvorschriften