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Telemediengesetz (TMG)
(it.recht)
    

Mit TMG wird das Gesetz bezeichnet, das die Verhltnisse von Kommunikationsdiensten regelt, die nicht ausschliesslich Telekommunikation im Sinne des 3 Nr. 22 Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk im Sinne des 2 Rundfunkstaatsvertrages sind. Damit hat das TMG den Mediendienst-Staatsvertrag der Bundeslnder abgelst.

Dabei ist z.B. in 15 TMG geregelt, dass eine Speicherung von Abrechnugsdaten fr eine Frist von hchstens sechs Monaten zulssig ist. Darber hinaus knnen die Daten gespeichert werden, wenn Anhaltspunkte fr ein rechtswidrige Nutzung durch den Nutzer vorliegen und die Speicherung zum Zweck der Rechtsverfolung notwendig ist ( 15 Abs. 8). Diese Regelung, die in erster Linie grossen OnlineUnternehmen wie eBay nutzen drfte, hat dem Gesetz auch den Namen Lex eBay eingetragen.

Auf diesen Artikel verweisen: Medienstaatsvertrag (MdStV)