Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Surrogation, dingliche/schuldrechtliche
(recht.zivil.materiell)
    

dingliche

Von dinglicher Surrogation spricht man, wenn das Gesetz anordnet, dass das, was aufgrund eines Rechts oder als Ersatz fr einen zerstrten, beschdigten oder entzogenen Vermgensgegenstand erworben wird, unmittelbar (automatisch) wieder in das betroffene Vermgen bergeht. Z.B. tritt gem 2041 BGB das was fr einen Nachlassgegenstand erworben wurde (z.B. wegen Verkauf, Zerstrung oder Entziehung), an die Stelle des Nachlassgegenstandes. Und gem 1370 aF BGB trat ein erworbenes Haushaltsgert an die Stelle des Gertes das ersetzt wurde und war damit Eigentum des Gatten dem das ersetzte Gerte gehrte. 1418 Abs. 2 Nr. 3 BGB ordnet eine dingliche Surrogation im Rahmen der der Gtergemeinschaft an.

Im Rahmen der Zwangsvollstreckung hat die dingliche Surrogation zur Folge, dass die Zwansvollstreckung an dem Erworbenen fortgesetzt werden kann.

Beispiel: A und B heiraten. A bringt einen Geschirrspler mit in die Ehe, B eine Waschmaschine. Als die Waschmaschine unreparierbar den Geist aufgibt, kaufen A und B eine Neue. Die Neue Waschmaschine tritt jetzt an die Stelle der Alten, so dass B jetzt Eigentmerin der neuen Waschmaschine wird.

Ein dingliche Surrogation tritt gem 1247 S. 2 BGB auch an dem Erls aus einer Pfandverwertung ein.

schuldrechtliche

Von schuldrechtlicher Surrogation spricht man, wenn ein Glubiger fr eine untergegangene Leistung den Anspruch auf das bekommt, was dem Schuldner als Ersatz (Surrogat) zugefallen ist. Z.B. 285 Abs. 1 BGB.

  1. Anspruch auf Leistung eines bestimmten Gegenstandes (keine Gattungsschuld). Der Anspruch kann auch bedingt sein.
  2. Wegfall der Leistungspflicht gem 275 BGB
  3. Erlangung eines Surrogats (auch das durch Verkauf erzielte Entgelt[= commodum ex negotiatione]) in Folge des Wegfalls der Leistungspflicht
  4. Identitt zwischen zu leistendem Gegenstand und erhaltenem Gegenstand

Auf diesen Artikel verweisen: Hinterlegung durch Gerichtsvollzieher * commodum ex negotiatione * Surrogat/Surrogation