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strafbewehrte Unterlassungserklrung
(recht.)
    

Von einer strafbewehrten Unterlassungserklrung spricht man, wenn sich jemand durch einseitige Erklrung gegenber einem anderen verbindlich verpflichtet ein bestimmtes Tun zu unterlassen und fr den Fall des Zuwiderhandels die Zahlung einer Strafe verspricht.

strafbewehrte Unterlassungserklrung

Herr Manfred Muster, wohnhaft Hirtengssle 15a, 55555 Tupfingen, - nachfolgend Unterlassungsschuldner -

verpflichtet sich rechtsverbindlich gegenber der

Elvira Elsbeth Krmer, wohnhaft (...) - nachfolgend Unterlassungsglubiger -

1. Es bei Meidung einer Vertragsstrafe von 5.100,- zu unterlassen die Unterlassungsglubigerin ffentlich als Ladendiebin und/oder alte Schabracke zu bezeichnen.

2. Der Unterlassungsglubigerin die entstandene Anwaltskosten i.H.v. 379,01 Euro zu zahlen.

Um im Bereich der Urhberrechtsverletzung die von den Rechteinhabern geforderte, zu weitgehende, Unterlassungserklrung zu vermeiden, kann eine sog. modifizierte Unterlassungserklrung (sog. modUE) abgegeben werden:

strafbewehrte Unterlassungserklrung

Herr Manfred Muster, wohnhaft Hirtengssle 15a, 55555 Tupfingen, - nachfolgend Unterlassungsschuldner -

verpflichtet sich ohne Anerkennung einer Rechhtspflicht und ohne Prjudiz fr die Sach- und Rechtslage gleichwohl rechtsverbindlich gegenber der

Tony Tamtam GmbH, (...) - nachfolgend Unterlassungsglubigerin -

1. Es bei Meidung einer bei jeder Zuwiderhandlung von der Unterlassungsglubigerin festzusetzenden und im Streitfall von einem Gericht auf Ihre Angemessenheit hin zu berprfenden Vertragsstrafe es zu unterlassen,

die urheberrechtlich geschtzten Werke der Unterlassungsglubigerin:

  1. Dirty so Dirty
  2. Flying

Auf diesen Artikel verweisen: Abmahnung, Unterlassungsklagen