Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Sternverfahren
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Von einem Sternverfahren spricht man, wenn bei einem Genehmigungsverfahren Trger ffentlicher Belange zu beteiligen sind und diese gleichzeitig und unter Fristsetzung zur Stellungnahme aufgefordert werden. Der Name Sternverfahren kommt daher, dass die fr die Genehmigung zustndige Behrde bei diesem Verfahren, die Aufforderungen zur Stellungnahme sternfrmig an die Trger ffentlicher Belange verteilt.

Das Sternverfahren soll insbesondere auf Wunsch des Antragstellers durchgefhrt werden und dient der Verfahrensbeschleunigung. Stellungnahmen die nach Fristablauf eingehen werden nicht mehr bercksichtigt, soweit sie nicht fr die Rechtmigkeit des Verfahrens relevant sind. Geregelt ist das Sternverfahren in 71d VwVfG sowie gleichlautend in den verschiedenen Landes-Verwaltungsverfahrensgesetzen geregelt.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise