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Sozialisierungsklausel
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Sozialisierungsklausel wird Art. 15 GG bezeichnet, der es ermglicht, Grund und Boden, Naturschtze und Produktionsmittel in Gemeineigentum zu berfhren (d.h. zu sozialisieren).

Art. 15 GG spielt in der derzeitigen, einfachgesetzlich errichteten, Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland keine Rolle, zeigt aber, dass das Grundgesetz nicht an ein bestimmtes Wirtschaftssystem wie z.B. Kapitalismus oder soziale Marktwirtschaft gebunden ist (sog. wirtschaftspolitische Neutralitt des GG).

Auf diesen Artikel verweisen: Art. 15 GG * Sozialstaatsprinzip