Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Sonderbedarf
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Mit Sonderbedarf wird im Unterhaltsrecht ein unregelmig auergewhnlich hoher Lebensbedarf ( 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB) bezeichnet. Davon ist der regelmige Mehrbedarf abzugrenzen. Bezglich des Kindesunterhalts ist dies vor allem ein Bedarf der nicht in der Dsseldorfer Tabelle bercksichtigt ist (z.B. pdagogisch angezeigte Nachhilfestunden, Kosten fr eine kieferorthopdische Behandlung, Kosten fr einen Schleraustausch).

Fr unntige Aufwendungen, z.B. ein von der Schule erstmalig zustzlich angebotener Schleraustausch mit China, ist ein Sonderbedarf vom OLG Hamm (Beschluss v. 21.12.2010 Az. 2 WF 285/10) abgelehnt worden.

Kein Sonderbedarf sind dagegen Kosten die auf lange Zeit absehbar waren und fr die htte Vorsorge getroffen werden knnen (z.B. Kosten fr Kommunions-/Konfirmationsfeier, Klassenfahrt, Fhrerschein [AG Arnstadt Urteil v. 4.7.1997 Az. 5 F 65/9/] u..). Etwas anderes kann gelten, wenn eine Rcklagenbildung aufgrund der Hhe des laufenden Unterhalts nicht mglich war (OLG Dresden OLG-Report Dresden 2000, 96 = FamRZ 2000, 1046).

Sonderbedarf kann gem 1613 BGB bis zu einem Jahr rckwirkend geltend gemacht werden.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise