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Softwarepatente
(it.recht)
    

Mit Softwarepatenten werden Patente auf Software bezeichnet. Bisher ist nach europischem und gleichlaufendem deutschen Patentrecht Software, d.h. der zugrundeliegende Quellcode, nur urheberrechtlich und nicht als Erfindung geschtzt. Das bedeutet, nur die konkete Ausarbeitung einer Idee ist geschtzt. Der Patentschutz wrde sich darberhinaus auch auf die Idee erstrecken.

Beispiel: Jemand hat die Idee fr ein Programm, dass nach einem bestimmten Algorithmus Datein komprimiert. Er setzt das Programm in der Programmiersprache C um. Das Urheberrecht schtzt nur den Quellcode dieses Programmes. Der Patentschutz wrde auch die Idee mit diesem Algorithmus Dateien zu komprimieren schtzen.

Faktisch erkennen aber der BGH und das europische Patentamt Patente auf Software an, wenn sie eine technische Wirkung entfaltet. Das gilt nie fr den Quellcode, aber immer fr die compilierte ausfhrbare Version eines Programmes. Durch eine weite Auslegung des Begriffs der technischen Wirkung kommt es so, entgegen dem Gesetz, immer mehr zur Patentierung von Software (siehe Boehme-Neler, internetrecht.com, S. 182f).

Die zuknftige Regelung der Patentierbarkeit von Software in Europa ist stark umstritten. Insbesondere frchtet man, dass Trivialpatente zur Behinderung von Wettbewerb und Innovation fhren. Auch die OpenSource-Gemeinde frchtet dass Softwarepatente OpenSource-Software unmglich machen wird. Die vom Rat der EU geplante Softwarepatentrichtlinie ist am europischen Parlament gescheitert.

Auf diesen Artikel verweisen: Software, Begriff