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Sittenwidrigkeit
(recht.zivil.materiell.at)
(engl. unconscionable )
    

Von Sittenwidrigkeit spricht man, wenn ein Geschft gegen die guten Sitten verstsst.

Neben dem objektiven Verstoss gegen die guten Sitten erfordert 138 BGB dass der Handelnde subjektive Kenntnis von den Umstnden die zur Sittenwidrigkeit fhren hat. Nicht notwendig ist, dass er die daraus resultierende Sittenwidrigkeit erkennt. Grundstzlich notwendig ist, dass beide Seiten sittenwidrig handeln - eine einseitig sittenwidriges Handeln reicht aber, wenn die Sittenwidrigkeit in der Benachteilung der anderen Partei liegt.

Bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit kommt es grundstzlich auf den Zeitpunkt des Geschfts, und nicht z.B. auf den Zeitpunkt der Hauptverhandlung an. Fallen Geschftsabschluss und Eintritt des Rechtserfolges auseinander kommt es auf den Eintritt des Rechtserfolges an.

Ein Verstoss gegen die guten Sitten hat gem 138 BGB die Nichtigkeit des Rechtsgeschfts zur Folge. Davon betroffen ist grundstzlich nur das Verpflichtungsgeschft, liegt die Sittenwidrigkeit aber gerade in der Vermgensverschiebung wird auch das Erfllungsgeschft von der Nichtigkeit erfasst.

Zu den von der Rechtsprechung entwickelten Fallgruppen siehe unter Fallgruppen der Sittenwidrigkeit.

Auf diesen Artikel verweisen: unconscionable * Schadensersatz im Arbeitsverhltnis * Unsittlichkeit * Radarwarngert * Sittenwidrigkeit, Fallgruppen * Vorausabtretung/antizipierte Abtretung * Beschrnkung des Inhalts von Rechtsgeschften * Knebelungsvertrag