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90 SGB XII Einzusetzendes Vermgen
(gesetz.sgb.xii)
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(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermgen.

(2) Die Sozialhilfe darf nicht abhngig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung

  1. eines Vermgens, das aus ffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Grndung eines Hausstandes erbracht wird,
  2. eines Kapitals einschlielich seiner Ertrge, das der zustzlichen Altersvorsorge im Sinne des 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient und dessen Ansammlung staatlich gefrdert wurde,
  3. eines sonstigen Vermgens, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstcks im Sinne der Nummer 8 bestimmt ist, soweit dieses Wohnzwecken behinderter ( 53 Abs. 1 Satz 1 und 72) oder pflegebedrftiger Menschen ( 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermgens gefhrdet wrde,
  4. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhltnisse der nachfragenden Person zu bercksichtigen,
  5. von Gegenstnden, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbsttigkeit unentbehrlich sind,
  6. von Familien- und Erbstcken, deren Veruerung fr die nachfragende Person oder ihre Familie eine besondere Hrte bedeuten wrde,
  7. von Gegenstnden, die zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher oder knstlerischer Bedrfnisse dienen und deren Besitz nicht Luxus ist,
  8. eines angemessenen Hausgrundstcks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den 19 Abs. 1 bis 3 genannten Person allein oder zusammen mit Angehrigen ganz oder teilweise bewohnt wird und nach ihrem Tod von ihren Angehrigen bewohnt werden soll. Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedrftiger Menschen), der Grundstcksgre, der Hausgre, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebudes sowie dem Wert des Grundstcks einschlielich des Wohngebudes,
  9. kleinerer Barbetrge oder sonstiger Geldwerte; dabei ist eine besondere Notlage der nachfragenden Person zu bercksichtigen.

Auf diesen Artikel verweisen: 1836c BGB Einzusetzende Mittel des Mndels