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141 SGB III Anrechnung von Nebeneinkommen
(gesetz.sgb.iii)
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(1) bt der Arbeitslose whrend einer Zeit, fr die ihm Arbeitslosengeld zusteht, eine weniger als 15 Stunden wchentlich umfassende Beschftigung aus, ist das Arbeitsentgelt aus der Beschftigung nach Abzug der Steuern, der Sozialversicherungsbeitrge und der Werbungskosten sowie eines Freibetrages in Hhe von 165 Euro auf das Arbeitslosengeld fr den Kalendermonat, in dem die Beschftigung ausgebt wird, anzurechnen. Satz 1 gilt fr selbstndige Ttigkeiten und Ttigkeiten als mithelfender Familienangehriger entsprechend mit der Magabe, dass pauschal 30 Prozent der Betriebseinnahmen als Betriebsausgaben angesetzt werden, es sei denn, der Arbeitslose weist hhere Betriebsausgaben nach.

(2) Hat der Arbeitslose in den letzten 18 Monaten vor der Entstehung des Anspruches neben einem Versicherungspflichtverhltnis eine geringfgige Beschftigung mindestens zwlf Monate lang ausgebt, so bleibt das Arbeitsentgelt bis zu dem Betrag anrechnungsfrei, der in den letzten zwlf Monaten vor der Entstehung des Anspruches aus einer geringfgigen Beschftigung durchschnittlich auf den Monat entfllt, mindestens jedoch ein Betrag in Hhe des Freibetrages, der sich nach Absatz 1 ergeben wrde.

(3) Hat der Arbeitslose in den letzten 18 Monaten vor der Entstehung des Anspruches neben einem Versicherungspflichtverhltnis eine selbstndige Ttigkeit oder Ttigkeit als mithelfender Familienangehriger von weniger als 15 Stunden wchentlich mindestens zwlf Monate lang ausgebt, so bleibt das Arbeitseinkommen bis zu dem Betrag anrechnungsfrei, der in den letzten zwlf Monaten vor der Entstehung des Anspruches durchschnittlich auf den Monat entfllt, mindestens jedoch ein Betrag in Hhe des Freibetrages, der sich nach Absatz 1 ergeben wrde.

(4) Leistungen, die ein Bezieher von Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung

  1. von seinem Arbeitgeber oder dem Trger der Weiterbildung wegen der Teilnahme oder
  2. auf Grund eines frheren oder bestehenden Arbeitsverhltnisses ohne Ausbung einer Beschftigung fr die Zeit der Teilnahme
erhlt, werden nach Abzug der Steuern, des auf den Arbeitnehmer entfallenden Anteils der Sozialversicherungsbeitrge und eines Freibetrages von 400 Euro monatlich auf das Arbeitslosengeld angerechnet.

Auf diesen Artikel verweisen: Arbeitslosengeld I (ALG I)