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3 SGB III Leistungsgrundstze
(gesetz.sgb.iii)
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(1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit knnen erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkrzung oder Verminderung der Hilfebedrftigkeit fr die Eingliederung erforderlich sind. Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind

  1. die Eignung,
  2. die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familire Situation,
  3. die voraussichtliche Dauer der Hilfebedrftigkeit und
  4. die Dauerhaftigkeit der Eingliederung
der erwerbsfhigen Leistungsberechtigten zu bercksichtigen. Vorrangig sollen Manahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbsttigkeit ermglichen. Bei der Leistungserbringung sind die Grundstze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

(2) Erwerbsfhige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind unverzglich nach Antragstellung auf Leistungen nach diesem Buch in eine Ausbildung oder Arbeit zu vermitteln. Knnen Leistungsberechtigte ohne Berufsabschluss nicht in eine Ausbildung vermittelt werden, soll die Agentur fr Arbeit darauf hinwirken, dass die vermittelte Arbeit auch zur Verbesserung ihrer beruflichen Kenntnisse und Fhigkeiten beitrgt.

(2a) Erwerbsfhige Leistungsberechtigte, die das 58. Lebensjahr vollendet haben, sind unverzglich in Arbeit zu vermitteln.

(2b) Die Agentur fr Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfhige Leistungsberechtigte, die nicht ber deutsche Sprachkenntnisse entsprechend dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europischen Referenzrahmens fr Sprachen verfgen und die

  1. zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach 44 des Aufenthaltsgesetzes berechtigt sind,
  2. nach 44a des Aufenthaltsgesetzes verpflichtet werden knnen oder
  3. einen Anspruch nach 9 Abs. 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes haben,
an einem Integrationskurs nach 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, sofern sie nicht unmittelbar in eine Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden knnen und ihnen eine Teilnahme an einem Integrationskurs daneben nicht zumutbar ist. Eine Verpflichtung zur Teilnahme ist in die Eingliederungsvereinbarung als vorrangige Manahme aufzunehmen.(3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts drfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedrftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfhigen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.

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