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Schutzschrift, Zivilprozess
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Mit Schutzschrift wird ein Schriftsatz an ein Gericht in Reaktion auf eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoss o.. bezeichnet. Die Schutzschrift soll dem Gericht fr den Fall, dass der Abmahnende einstweiligen Rechtsschutz beantragt, darlegen, warum der Abgemahnte der Abmahnung nicht nachgekommen ist und insbesondere warum nach seiner Ansicht keine Eilbedrftigkeit besteht. So wird verhindert, dass das Gericht den einstweiligen Rechtsschutz ohne Kenntnis der Ansichten des Abgemahnten durchfhrt.

Die Schutzschrift ist nicht gesetzlich normiert.

Auf diesen Artikel verweisen: Einstweilige Verfgung, ZPO * Abmahnung, Unterlassungsklagen