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Schnheitsreparaturen
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.miet)
    

Als Schnheitsreparaturen werden Manahmen bezeichnet, die der Beseitigung von Mngeln durch Abnutzung und Witterungseinflsse dienen.

Beispiele: Tapezieren und Streichen.

Schnheitsmanahmen sind, wenn vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, Aufgabe des Vermieters ( 538 BGB). Eine vertragliche bernahme (auch in den AGB) durch den Mieter ist grundstzlich mglich und blich. Allerdings hat die Rechtsprechung bestimmte Beschrnkungen entwickelt.

So halten z.B. starre Fristenregelungen in den AGB einer Inhaltskontrolle nicht stand (MKo-Kieninger, 307 BGB Rn. 102 f).

Beispiel: Der Mieter hat die Kche alle 2 Jahre, das Bad alle 2,5 Jahre und andere Rume alle drei Jahre zu renovieren.

gewerbliche Miete

BGH, Urteil v. 12.3.2014 Az. XII ZR 108/13: Wird in einem Formularmietvertrag ber gewerblich genutzte Rume der Mieter neben der bedarfsabhngigen Vornahme von Schnheitsreparaturen auch dazu verpflichtet, die Rume bei Beendigung des Mietverhltnisses in einem "bezugsfertigen Zustand" zurckzugeben, ergibt sich daraus kein Summierungseffekt, der zur Unwirksamkeit der beiden Klauseln fhrt.

Auf diesen Artikel verweisen: abbedingen/abdingen